Die Aufgabe des ONIS − Stabilisierungs- und/oder Aktivierungsmaßnahmen

Aufgabe des Nationalen Amtes für soziale Eingliederung (ONIS) ist es, bei arbeitsmarktfernen Personen eine Stabilisierung und Aktivierung zu bewirken, und zwar durch Stabilisierungs- und/oder Aktivierungsmaßnahmen, die den individuellen Bedürfnissen der Antragsteller Rechnung tragen und die Entwicklung ihrer Fähigkeiten berücksichtigen.

Bezieher des REVIS müssen eine Erklärung zur Zusammenarbeit mit dem ONIS unterzeichnen und einen vom ONIS genehmigten Aktivierungsplan einhalten.

In diesem Plan wird Folgendes festgehalten:

  • das Aktivierungsprojekt;
  • die gegenseitigen Verpflichtungen und einen Zeitplan der einzelnen Schritte;
  • die dem Bezieher angebotenen Hilfen.

Bei den Aktivierungsmaßnahmen, an denen der Bezieher gemäß seines Aktivierungsprojekts teilnehmen kann, handelt es sich um:

  • Stabilisierungsaktivitäten;
  • gemeinnützige Beschäftigungen;
  • Kurse und Schulungen zur Unterstützung der Aktivierungsmaßnahmen;
  • Kuren, Behandlungen oder sonstige Wiedereingliederungs- oder Rehabilitationsmaßnahmen.

Bezieher, die zeitlich begrenzt an einer gemeinnützigen Beschäftigung teilnehmen, haben Anspruch auf eine Aktivierungszulage, die monatlich auf der Grundlage des sozialen Mindestlohns für nicht qualifizierte Arbeitnehmer sowie der Teilnahmestunden ausgezahlt wird.

Eine Freistellung von der Teilnahme an Aktivierungsmaßnahmen kann einem Bezieher des REVIS insbesondere dann gewährt werden:

  • wenn er ein Kind großzieht, für das er Kindergeld erhält und für das er über keine Betreuungsmöglichkeit verfügt;
  • wenn er als Pflegeperson im Rahmen der Pflegeversicherung aktiv ist;
  • wenn er die Sekundarstufe im klassischen oder allgemeinen Sekundarunterricht abschließt.

Bei den Stabilisierungs- und/oder Aktivierungsmaßnahmen handelt es sich um vorbereitende Maßnahmen, um die Beschäftigungsfähigkeit des Beziehers und seine Chancen auf eine Eingliederung in den Arbeitsmarkt zu verbessern. Menschen, die fähig geworden sind, sich in den Arbeitsmarkt einzugliedern, werden so vom ONIS an die ADEM vermittelt.

Die restlichen Personen können weiterhin an vom ONIS organisierten Aktivierungsmaßnahmen teilnehmen.

Im Gegensatz zum RMG bietet das REVIS jedem erwachsenen Bezieher aus einem und demselben Haushalt die Möglichkeit, in den Genuss einer Aktivierungsmaßnahme zu kommen. Das Einkommen zur sozialen Eingliederung bietet demnach, indem es Arbeit belohnt, einen Anreiz, wieder eine berufliche Tätigkeit aufzunehmen, und führt so zu einer höheren Aktivierungsquote bei den Beziehern im Allgemeinen und insbesondere bei Frauen.

Progressive Strafen 

Erfüllt ein Bezieher die Bedingungen des Aktivierungsplans nicht, können Strafen in drei Etappen erfolgen:

  1. Er erhält zunächst eine schriftliche Verwarnung.
  2. Im Falle einer Wiederholung werden Komponenten des REVIS während drei Monaten um 20 % gesenkt.
  3. Im Falle einer erneuten Wiederholung werden Komponenten des gesamten REVIS während drei Monaten nicht ausgezahlt.

Durch dieses graduelle System von Strafen wird eine zusätzliche vorherige Warnstufe eingeführt, die in der RMG-Regelung nicht bestand, bei der es bei Nichtbefolgung einer Verwarnung unmittelbar zum vollständigen Entzug des RMG kam.

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